Die steuerlichen Verpflichtungen von Kommunen rücken zunehmend in den Fokus der Finanzverwaltung. Mit § 38 EGAO werden neue alternative Prüfungsmethoden erprobt – insbesondere in Verbindung mit Tax Compliance Management Systemen (TCMS). Doch was bedeutet das für kommunale Verwaltungen?
🔎 Hintergrund: Steuerpflichten der Kommunen
Obwohl Kommunen keine klassischen Unternehmen sind, unterliegen sie in bestimmten Bereichen der Umsatzsteuer (§ 2b UStG) und der Körperschaftsteuer (z. B. für wirtschaftliche Tätigkeiten). Die steuerliche Betriebsprüfung spielt hier eine wachsende Rolle – insbesondere mit Blick auf:
✔ Die Anwendung des § 2b UStG und die korrekte Beurteilung der Steuerpflicht
✔ Den Umgang mit Vorsteuerabzug und steuerfreien Umsätzen
✔ Körperschaftsteuerpflichtige wirtschaftliche Betätigungen
⚖ Welche Rolle spielt § 38 EGAO?
Der Paragraph ermöglicht es der Finanzverwaltung, alternative Prüfmethoden zu testen, die durch ein funktionierendes TCMS gestützt werden können. Für Kommunen bedeutet das:
✔ Effizientere Prüfungen, da systematische Steuerkontrollen berücksichtigt werden
✔ Potenzielle Prüfungserleichterungen, wenn ein wirksames Tax Compliance System nachgewiesen wird
✔ Weniger Unsicherheiten bei der Anwendung des § 2b UStG durch verbesserte Dokumentation
🏛 Warum sollten Kommunen jetzt aktiv werden?
Die Finanzverwaltung setzt zunehmend auf digitale Prüfverfahren. Ein funktionierendes TCMS hilft, steuerliche Risiken zu reduzieren und bietet Kommunen Vorteile bei Prüfungen. Wer frühzeitig klare Prozesse etabliert, kann Straf- und Nachzahlungsrisiken minimieren und eine rechtssichere steuerliche Organisation gewährleisten. Zusammengefasst gilt es also ein gutes TCMS vorzuhalten, anstatt sich zu viel um das „Klein-Klein“ zu kümmern.
🏛 Digitale Lösungen: Wie kann Software helfen?
Hier setzt easycompliance von OptiSo Services an. Die Software unterstützt öffentliche Verwaltungen, insb. Kommunen, beim sicheren und effizienten Organisieren ihrer steuerlichen Pflichten. easycompliance ist eine TCMS für die
✔ Automatisierte Erfassung und Dokumentation steuerlich relevanter Vorgänge
✔ Transparenz über steuerliche Risiken und Handlungsbedarfe
✔ Digitale Unterstützung bei Betriebsprüfungen durch strukturierte Nachweisführung
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📌 Fazit:
Kommunen sollten die Entwicklungen rund um § 38 EGAO aufmerksam verfolgen und ihre steuerlichen Prozesse kritisch prüfen. Ein Tax Compliance Management System wird künftig ein wesentlicher Baustein für die steuerliche Rechtssicherheit in der kommunalen Verwaltung sein.
